Politische Wende auf Mallorca: Der Konservative Jaime Martínez ist der neue Bürgermeister von Palma

Der Regierungswechsel im Rathaus von Palma ist vollzogen. Jaime Martínez von der PP ist am Samstag (17.6.) zum neuen Bürgermeister gewählt worden. Der bisherige Amtsinhaber, der Sozialist José Hila, überreichte symbolisch den Führungsstab. Martínez tritt eine Minderheitsregierung an, für seine Wahl reichte eine einfache Mehrheit. Auch in den anderen Gemeinden und Städten auf den Balearen wurde der Bürgermeister am Samstag gewählt.

Die rechtsextreme Vox-Partei hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht für den PP-Kandidaten und ehemaligen balearischen Tourismusminister stimmen würde, sondern fúr ihren eigenen Kandidaten, den ehemaligen General Fulgencio Coll. Auch Martínez hatte klargestellt, dass für ihn eine Koalition mit dieser Partei nicht infrage kommt.

Allerdings wird er nun bei seinen Regierungsvorhaben auf die punktuelle Unterstützung von Vox oder auch einer der Linksparteien angewiesen sein. Die PP verfügt im Stadtrat von Palma über 11 Sitze, Vox über 6, die Sozialisten über 8 und die Linkspartei Més per Mallorca über 3 Sitze. Hinzu kommt noch eine Stadträtin der Linkspartei Unidos Podemos. Die absolute Mehrheit liegt bei 15 Stimmen, insgesamt sind es 29 Stadträtinnen und Stadträte.

Neuer Bürgermeister signalisiert Gesprächsbereitschaft

"Helft mir, den Bürgern zu helfen", lauteten denn auch die ersten Worte des neuen Bürgermeisteran an die anderen Parteien im Rathaus. Er sei immer gesprächs- und kompromissbereit. Der 52-jährige Architekt gilt als gemäßigter Konservativer. Parallel zu seiner politischen Laufbahn baute er auch ein auf die Renovierung und den Bau von Hotels spezialisiertes Architekturbüro auf. In der Regierungszeit von José Ramón Bauzá (2012-2016) war er knapp zwei Jahre lang balearischer Tourismusminister.

Verhandlungen auf Balearen-Ebene gehen weiter

Noch aus steht auf Mallorca und den Nachbarinseln die Wahl der Inselräte und vor allem der Landesregierung. Auch im Inselrat von Mallorca würde der PP die einfache Mehrheit zur Wahl von Inselratspräsident Llorenç Galmés reichen. Nicht so in der Landesregierung: Hier ist die konservative Wahlsiegerin Marga Prohens zumindesta auf die Enthaltung von Vox angewiesen. Vox aber besteht auf einer Regierungsbeteiligung. Wie das Tauziehen ausgehen wird, war am Samstag noch nicht absehbar.

In 22 Rathäusern auf Mallorca hat die PP seit Samstag das Sagen, in vier Ayuntamientos sitzt Vox mit in der Regierung. Der ehemalige Bildungsminister der Balearen, Marti March (PSIB-PSOE), ist nun neuer Bürgermeister in Pollença. Llucmajor hat mit Francisca Lascolas (PP) nun erstmals eine Bürgermeisterin. Und Catalina Soler (PP) ist 20 Jahre nach ihrer ersten Amtszeit erneut Bürgermeisterin in Felanitx. /rp