Erst Anzeige wegen Korruption, nun Bündnispartner auf Mallorca: Sozialisten vollziehen Kehrtwende in Binissalem
Die PSOE regiert künftig in dem kleinen Ort im Raiguer gemeinsam mit Víctor Martí von Unió per Binissalem
Víctor Martí (li.) und Josep Maria Pons besiegeln den Pakt mit einem Händedruck. / Jaume Canut
Der umstrittene Bürgermeister der Ortspartei Unió per Binissalem, Víctor Martí, hat seit Montag (30.10.) mit den Sozialisten einen neuen, etwas überraschenden Bündnispartner. Martí steht dem Ort im Landkreis Raiguer bereits seit Mitte 2018 in einer Minderheitsregierung vor.
Damals kündigte der Koalitionspartner, die konservative Volkspartei, den Pakt aufgrund eines Vertrauensverlustes in den Bürgermeister auf. Die drei Oppositionsparteien PSOE, Més und die PP planten ein Misstrauensvotum, schafften es letztlich aber nicht, sich darauf zu einigen. Später zeigte die Opposition Martí gar bei der Antikorruptionsbehörde wegen mutmaßlicher Veruntreuung öffentlicher Gelder an.
Sozialisten bekommen Raumordnung und Mobilität
Nun haben die Sozialisten beschlossen, ihre Anzeige gegen den Bürgermeister zurückzuziehen und stattdessen ein Regierungsbündnis mit Martí einzugehen. Der Pakt sieht vor, dass der Fraktionssprecher Josep Maria Pons Stellvertreter des Bürgermeisters wird und das Raumplanungsdezernat verantworten soll. Ein zweiter PSOE-Gemeinderat ist unter anderem für Mobilität, Nachhaltigkeit und Sport zuständig.
Kritik hagelte es von der Opposition. Més-Sprecherin Aurora Mateu warf den Sozialisten die Kehrtwende von einer Anzeige gegen Martí hin zum Bündnispartner vor. Dieser Schritt habe wenig mit dem Diskurs zu tun, mit dem die PSOE die Legislaturperiode begonnen habe. PP-Sprecherin Catalina Maria Mascaró sagte: „Es ist nicht nachzuvollziehen, dass die PSOE jetzt die Anzeige im Gegenzug zu gut bezahlten Posten zurückzieht.“
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