Neues aus der Chaos-Fraktion: Vox-Abgeordnete treten zurück – allerdings nur ein bisschen

In der Fraktion der rechtsextremen Partei Vox im Balearen-Parlament geht es seit Jahresbeginn zu wie im Taubenschlag. Am Montag (15.4.) gab es die nächste unerwartete Entwicklung. Die Sprecherin der Fraktion, Idoia Ribas, ihr Stellvertreter Sergio Rodríguez sowie Agustín Buades kündigten an, von ihren Posten zurückzutreten. Buades übte die eher nachrangige Rolle des Fraktionschefs aus.

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Was dieser Rücktritt nun genau bedeutet, blieb zunächst unklar, denn alle drei wollen ihren Fraktionssitz - und somit auch ihre Diäten - behalten. Sie erklärten aber, in Zukunft ihr Hauptaugenmerk auf andere Aufgaben richten zu wollen. Die Partei sei daher "keine Priorität, sondern ein Werkzeug", um die Gesellschaft zu verändern.

Neue Bewegung gegründet

Eine konkrete neue Aufgabe wäre die Leitung der Organisation "Avanza en Libertad", einer Art Bewegung, die Ribas und Rodríguez vor Kurzem gegründet haben. Mithilfe dieser Organisation, die in Anlehnung an den ultraliberalen argentinischen Präsidenten Javier Milei ihren Namen erhalten hat, wollen Ribas und Rodríguez nach eigener Aussage statt mit Hilfe einer Partei aus der Mitte der Zivilgesellschaft heraus versuchen, ihre Ziele zu erreichen.

Neue Sprecherin der Fraktion wurde Manuela Cañadas, als Stellvertreterin fungiert Maria José Verdú. Die erste Amtshandlung von Cañadas war, dass sie den abtrünnigen ehemaligen Vox-Abgeordneten Xisco Cardona dazu aufrief, sich wieder der Fraktion anzuschließen.

Cardona schließt Rückkehr aus

Dieser war im Herbst 2023 nach Meinungsverschiedenheiten aus dem Block der Ultrarechten ausgeschieden und sitzt seither fraktionslos im Balearen-Parlament. Cardona schloss eine Rückkehr zu Vox kategorisch aus.

Cañadas wurde bei ihrem Auftritt in der Pressekonferenz von allen sechs weiteren Vox-Abgeordneten im Balearen-Parlament begleitet. Das ist insofern bemerkenswert, als die Vox-Fraktion Anfang des Jahres um ein Haar auseinandergebrochen wäre.

Chaos im Winter

Wegen innerparteilicher Querelen und gekränkter Eitelkeiten hatten fünf der Abgeordneten den Präsidenten des Balearen-Parlaments, Gabriel Le Senne, sowie die Parteichefin auf den Inseln, Patricia de las Heras, einseitig aus der Fraktion geworfen.

Daraufhin wurde den fünf Rebellen von der Parteiführung in Madrid mit einem Parteiausschlussverfahren gedroht. Die Pressekonferenz mit der neuen Sprecherin Cañadas war der erste gemeinsame Auftritt der gesamten Vox-Fraktion seither.

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