Krise der Rechtspopulisten auf Mallorca: Wie geht es weiter mit Vox?

Die Fraktion der Rechtspartei ist vergangene Woche zerbrochen. Die Volkspartei ist aber auf ihre Stimmen für eine Regierungsmehrheit angewiesen

Die Vox-Delegierten vor dem Balearen-Parlament.

Die Vox-Delegierten vor dem Balearen-Parlament. / Europapress

Frank Feldmeier

Frank Feldmeier

Die schwere Krise, in die die Rechtspopulisten auf Mallorca in der vergangenen Woche geschlittert sind, wird auch die neue politische Woche überschatten. So haben die Oppositionsparteien im Balearen-Parlament für die Sitzung am Dienstag (6.2.) laut der Agentur Europapress ein halbes Dutzend Fragen an die Regierung eingebracht, die deren bedrohte Handlungsfähigkeit offenbaren dürften: Die balearische Ministerpräsidentin Marga Prohens (Volkspartei, PP) ist auf die Stimmen von Vox angewiesen, um eine Regierungsmehrheit zu haben, auch wenn die Rechtspopulisten keiner Regierungskoalition angehören.

Die vormals acht Abgeordnete umfassende Fraktion von Vox im Balearen-Parlament war am Montag (29.1.) zerbrochen. Fraktionssprecherin Idoia Ribas, Anführerin des extremen Flügels, sowie die vier Abgeordneten Sergio Rodríguez, Manuela Cañadas, María José Verdú und Agustín Buades erklärten, dass sie zwei ihrer Fraktionskollegen aus der Partei ausgeschlossen haben – die Parteivorsitzende auf den Balearen Patricia de las Heras und den Parlamentspräsidenten Gabriel Le Senne. Die Madrider Parteizentrale von Vox eröffnete daraufhin ein Verfahren, um die fünf Rebellen ihrerseits aus der Partei auszuschließen.

Vox-Parteichef Santiago Abascal leugnete bislang internen Zwist.   | F.: CHEMA MOYA/EFE

Vox-Parteichef Santiago Abascal leugnete bislang internen Zwist. / CHEMA MOYA/EFE

Nach Krisentreffen, Interviews von Vox-Politikern beider Lager in den mallorquinischen Lokalmedien - die vorher kaum gewährt worden waren - sowie dem Bekanntwerden von weiteren schmutzigen Details aus dem Innenleben der Rechtspartei wurde es am Wochenende ruhig, ohne dass sich eine Lösung abgezeichnet hätte. Die Rede ist von einem medialen "Waffenstillstand".

Offenbar laufen hinter den Kulissen weiter Gespräche zur Beilegung der Krise, innerhalb der Partei aber auch mit der Volkspartei. So verhandelt PP-Regierungschefin Prohens nach Informationen der MZ-Schwesterzeitung "Diario de Mallorca" vom Samstag mit der Vox-Parteizentrale in Madrid über das weitere Vorgehen, meidet aber sowohl eine öffentliche Bewertung der Krise, die im Übrigen nichts mit der PP zu tun habe, als auch Sympathiebekundungen für Vertreter des einen oder anderen Lagers in Vox. Genau darüber dürften aber die Oppositionsparteien am Dienstag Auskunft von Prohens verlangen dürften. Würde sie für den Machterhalt auch mit den Vox-Rebellen zusammenarbeiten?

In der medialen Analyse wird den Rechtspopulisten ein Glaubwürdigkeitsverlust attestiert. Mit dem Machtkampf um persönliche Interessen verhalte sich Vox nach einem Muster, das sie zuvor bei anderen Parteien kritisiert habe. Zudem werden Vergleiche zur Krise der Linkspartei Podemos gezogen, die bei den Spanien-Wahlen im vergangenen Jahr herbe Verluste hinnehmen musste.

Die Sozialistin Francina Armengol, frühere Ministerpräsidentin auf den Balearen und inzwischen Präsidentin des spanischen Parlaments, sprach derweil angesichts der Vox-Krise von einer "spanienweiten Schande", die man auf Mallorca verspüre.