Wieder heile Welt bei Vox auf Mallorca - Fraktion legt heftigen Streit offiziell bei

Nach einer zweiwöchigen Schlammschlacht haben die sieben Abgeordneten der rechtsextremen Vox-Partei im Balearen-Parlament am Donnerstag (8.2.) überraschend ihren in aller Heftigkeit öffentlich ausgetragenen Streit wieder beigelegt. Sofern die Einigung Bestand hat - noch Tags zuvor schien diese Möglichkeit undenkbar -, verfügt die konservative Ministerpräsidentin Marga Prohens (Volkspartei, PP) damit wieder über genügend Stimmen, um ihre Gesetzesvorhaben durch das Parlament bringen zu können.

Die zutiefst zerstrittene Vox-Fraktion war Ende Januar auseinandergebrochen: Fünf Parlamentarier hatten den eigenen Parlamentspräsidenten Gabriel Le Senne sowie die Parteichefin auf den Balearen, Patricia de las Heras, aus der Fraktion ausgeschlossen. Die Parteispitze in Madrid reagierte mit einem Parteiausschluss der Rebellen. Die mit vielen persönlichen Animositäten und Ambitionen gespickte Auseinandersetzung zog sich seither mit zahlreichen Beschimpfungen, Dolchstößen und Volten hin.

Weder Fraktions- noch Parteiausschluss

Nun die Kehrtwende: Die fünf Meuterer nehmen die Vorsitzenden wieder in die Fraktion auf, die Parteispitze macht den Parteiausschluss rückgängig, alle bleiben in Amt und Würden.

"Mit dem Willen zur Verständigung und vor allem zur Gewährleistung der Stabilität einer Regierung, die sich gegenüber Vox verpflichtet hat, sich für die Sprachfreiheit auf den Inseln einzusetzen, haben alle Beteiligten diverse Missverständnisse und verzerrte Informationen ausgeräumt und sich darauf geeinigt, weiterhin zusammenzuarbeiten, um nicht nur die gegenüber den Vox-Wählern eingegangene Verpflichtung zu erfüllen, sondern auch die vielen noch zu entwickelnden Maßnahmen, die das Leben aller Bürger der Balearen verbessern werden, umzusetzen", heißt es in einer Mitteilung des nationalen Parteivorstandes. Die "sogenannte Balearen-Krise" sei damit offiziell "beendet".

Auf Mallorca und den Nachbarinseln regiert eine PP-Minderheitsregierung, die von den Rechtspopulisten geduldet wird. Beide Parteien haben dafür eine Vereinbarung geschlossen, die 110 Punkte umfasst. Die PP hat im Parlament 25 Stimmen, Vox nach der Einigung wieder 7. Die Mehrheit liegt bei 30.