Haushalt für Mallorca 2024: Erdrutschsieg für Vox

In der Politik gibt es grundlegende Lektionen zu lernen; die vielleicht elementarste ist, dass man zum Regieren entweder eine Mehrheit hat oder handlungsunfähig ist. Daran erinnerte uns der in Ungnade gefallene Vizepräsident Antoni Costa, der gegenüber der Opposition betonte, dass sein Partner "von Anfang an" Vox gewesen sei. Punkt.

Mit wem, wenn nicht mit Vox?

Die PP auf den Balearen hat sich in den vergangenen Wochen ziemlich aufgespielt. Sie stimmte gegen die Forderung von Vox, die 20 Millionen Euro für die freie Sprachwahl in den Klassenzimmern bereitzustellen. Auch wollte sie nicht die Abschaffung der Subventionen für Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften unterstützen. Und trotzdem war es mehr als offensichtlich, dass sie am Ende den Haushalt doch gemeinsam mit der rechtsextremen Partei verabschieden würde - mit wem auch sonst?

Der Flirt von Vox mit den linken Parteien während der Abstimmung über die Eingaben in den Haushalt war nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver. Wäre Marga Prohens gezwungen gewesen, den Haushalt von Vorgängerin Francina Armengol für kommendes Jahr zu verlängern, hätte die Ministerpräsidentin keine andere Wahl gehabt, als Neuwahlen einzuberufen. Das ist im Moment aber unvorstellbar.

Traumtor oder Erdrutschsieg?

Als PP und Vox im November ihre erste große Krise um die Sprachwahl in den Schulen lösten, lästerten die Konservativen über ihre Verbündeten. Sie brüsteten sich mit dem "Traumtor", das sie erzielt hatten, indem sie die Umsetzung des neuen Sprachmodells den Schulen überließen. Damals sagten sie voraus, dass aus dem Ganzen nichts werden würde. Nun sind es aber die Rechtsextremen, die die Abwehr der PP ausgespielt haben. Es bahnt sich ein Erdrutschsieg an. /pss

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