Der Linkspakt im Rathaus von Palma de Mallorca kommt nach der Entlassung der Stadträtin Sonia Vivas mit einem blauen Auge davon. Die Politikerin der Linkspartei Podemos erklärte sich am Donnerstagabend (16.6.) bereit, auch ihr Mandat zurückzugeben. So kann die Nummer vier auf der Wahlliste von Podemos nachrücken - Claudia Costa, derzeit Generaldirektorin für Bürgerbeteiligung.
Hätte Vivas auf ihrem Mandat bestanden, wie zunächst befürchtet, hätte der sozialistische Bürgermeister José Hila bis zu den Kommunalwahlen im Frühjahr kommenden Jahres in der Minderheit regieren und für alle wichtigen Entscheidungen Absprachen mit den Oppositionsparteien treffen müssen.
Unklar ist noch, ob Costa - wie zuvor Vivas - Stadträtin für soziale Gerechtigkeit, Feminismus und LGTB-Rechte werden wird. Zunächst wurde das Ressort der sozialistischen Tourismus-Stadträtin Elena Navarro zugeschlagen.
Knatsch um Pride Week
Die Entlassung von Vivas am Donnerstag war der Höhepunkt eines Parteienknatsches, der vor allem auf persönlicher Ebene ausgetragen wurde. Auslöser war die inzwischen abgesagte Veranstaltung der Pride Week in Palma, ein von Sonia Vivas initiiertes Projekt, das die deutsche Unternehmerin Kristin Hansen organisieren sollte.
Als Vertreter der Partei Més - weiterer Juniorpartner im Linksbündnis - erklärten, wegen des "kommerziellen Charakters" des Events an keinen Veranstaltungen von diesem teilnehmen zu wollen, ging Vivas die Baudezernentin Neus Truyol (Més) in einer Pressemitteilung scharf an, warf ihr Missmanagement vor und forderte ihren Rücktritt. Die Parteispitze von Podemos distanzierte sich von der Mitteilung - und forderte Vivas zum Rücktritt auf.
Rechtliches Nachspiel
Die Organisatorin der Pride Week, Kristin Hansen, kündigte unterdessen in einer Pressemitteilung an, rechtliche Schritte gegen die Stadtverwaltung von Palma einzuleiten, man wolle Schadensersatz für die Folgen der "schlechten Arbeit" im Rathaus fordern. Auch gegen den Verband der Ben Amics seien rechtliche Schritte geplant. Die LGTB-Organisation, die sich bereits im Vorfeld mit Ex-Stadträtin Sonia Vivas zerstritten hatte, hatte die Veranstaltung als "kommerziell" kritisiert und boykottiert und begrüßte am Donnerstag sowohl die Entlassung der Politikerin, als auch die Absage der Pride Week.
Wie am Freitag bekannt wurde, hatte Vivas offenbar kurz vor ihrer Entlassung die nötigen Genehmigungen für die Veranstaltung ausgestellt - nach Informationen der MZ-Schwesterzeitung "Diario de Mallorca" hinter dem Rücken von Bürgermeister Hila. Diese Genehmigung wurde am Freitag aber mit Verweis auf einen zu starken kommerziellen Charakter des Events sowie Proteste der Anwohner widerrufen.
Weitere Folgen
Die Krise im Rathaus könnte knapp ein Jahr vor den Regionalwahlen auf den Balearen auch Folgen für die weiteren Erfolgsaussichten des Linkspakts haben. Bürgermeister Hila versicherte, dass man 90 Prozent des Wahlprogramms in Palma umgesetzt habe. Es handle sich nicht um eine Regierungskrise, sondern eine Krise zwischen Personen. Mit ihrem Verhalten habe Vivas eine "rote Linie" überschritten. /ff
