Wahl 2023: Prognosen sehen Konservative spanienweit vorne

Spaniens größte Oppositionspartei hat Prognosen zufolge bei den Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag Stimmengewinne verzeichnen können. Die Abstimmung wurde als Test für die Chancen der konservativen Volkspartei (PP) gesehen, bei den allgemeinen Wahlen am Jahresende den sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez abzulösen. PP-Generalkoordinator Elías Bendodo sagte nach Veröffentlichung der Prognosen: «Wir gehen mit einem guten Gefühl und Optimismus in die Auszählung.»

Allerdings konnte die PP nach diesen nicht offiziellen Zahlen nur in der Autonomen Gemeinschaft Madrid auf eine absolute Mehrheit im Landesparlament hoffen. Dort könnte die streitbare regionale Regierungschefin Isabel Díaz Ayuso (PP) mit 70 bis 72 Sitzen allein regieren, wie aus den vom staatlichen TV-Sender RTVE veröffentlichten Ergebnissen von Nachwahlbefragungen hervorging. Eine Ablösung zugunsten der PP bahnte sich auch in größeren Städten an, darunter in Sevilla. Mit aussagekräftigen Hochrechnungen auf Basis ausgezählter Wahlzettel wurde erst spät in der Nacht gerechnet.

PP wird in vielen Gemeinden wohl auf die Rechtspopulisten angewiesen sein

In anderen Autonomen Gemeinschaften, die in etwa deutschen Bundesländern entsprechen, wäre die PP nach diesen Zahlen auf die rechtspopulistische Vox angewiesen, die etwa so funktioniert wie die AfD. Die PP, die in etwa der CDU entspricht, bildete im vergangenen Jahr in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León eine Koalitionsregierung mit Vox. In Andalusien lässt sie sich als Minderheitsregierung von Vox tolerieren. PP-Chef Alberto Núñez Feijóo ließ offen, ob sich seine Partei auf Regional- und Kommunalebene und eventuell auch auf Landesebene stärker mit Vox zusammentun würde.

In einigen Autonomen Gemeinschaften löste die PP laut verschiedenen Prognosen die Sozialisten von Sánchez als stärkste Partei ab - etwa in der wichtigen Region Valencia oder auf den Balearen mit der Urlaubsinsel Mallorca. Dort wären die Konservativen bei Bestätigung dieser Ergebnisse zur Regierungsbildung aber auf Vox angewiesen.

Rund 36,6 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. In zwölf der insgesamt 17 autonomen Gemeinschaften wurden die Regionalparlamente neu bestimmt. Zudem wurden die Stadträte und Bürgermeister der mehr als 8000 Kommunen des Landes sowie der beiden autonomen Städte Ceuta und Melilla in Nordafrika neu gewählt.