Chaos bei Vox auf Mallorca: Verhandlungen um einen Waffenstillstand laufen offenbar

Das Chaos in der Fraktion der rechtsextremen Vox im Balearen-Parlament nimmt eine neue Wendung. Am Donnerstag (1.2.) hat sich Parlamentspräsident Gabriel Le Senne mit zwei der abtrünnigen Abgeordneten, Sergio Rodríguez und Agustín Buades, in seinem Büro getroffen. Worüber genau geredet wurde, wollten weder die beiden mittlerweile in der Partei suspendierten Politiker noch der Vorsitzende der Kammer verraten. Le Senne erklärte vor den Journalisten, er habe sich mit den beiden getroffen, weil diese um einen Termin gebeten hätten. Alles bleibe aber beim Alten.

Sitzung nach Order aus Madrid abgesagt

Doch so ganz scheint das nicht zu stimmen. Denn noch am Donnerstagabend sagte Le Senne eine für Freitag um 10 Uhr anberaumte Sitzung des Parlamentspräsidiums ab. Dort sollte über den von der linken Öko-Partei Més per Mallorca eingereichte Eilantrag beraten werden, der eine Änderung der Parlamentsregeln vorsah. Der Vorschlag: Alle Abgeordneten, die von ihrer Partei im Laufe der Legislaturperiode suspendiert werden, werden automatisch als fraktionslose Mitglieder der Kammer geführt. Das hätte die fünf Vox-Rebellen betroffen. Der Antrag wurde von Le Senne selbst und der sozialistischen PSOE unterstützt.

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Nun also der Rückzieher. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll die Order, die Sitzung abzusagen, direkt aus Madrid vom Vox-Vorsitzenden Santiago Abascal gekommen sein, dem Le Senne grundsätzlich treu ergeben ist. Tatsächlich blieb die Begründung für die Absage der Sitzung eher unpräzise: Le Senne habe umdisponiert und wolle den Més-Vorschlag nicht mehr als Eilantrag, sondern über das gewöhnliche parlamentarische Prozedere der Kammer zur Abstimmung vorlegen.

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Abtrünnige wollen scheinbar verhandeln

Wie es nun weitergeht, ist offen. Die fünf abtrünnigen Abgeordneten wollen noch am Freitag Einspruch gegen die Suspendierung von der Partei einlegen. Gleichzeitig gibt es Spekulationen darüber, dass sie bereit wären, den am Montag überraschend verkündeten Rausschmiss von Le Senne und der Balearen-Chefin von Vox, Patricia de las Heras, aus der Fraktion wieder rückgängig zu machen. Im Gegenzug solle Le Senne seinen Posten als Parlamentspräsident räumen und für Agustín Buades Platz machen. Es ist jedoch fraglich, inwieweit die fünf Abtrünnigen noch ausreichend Karten in der Hand haben, um ernsthaft in Verhandlungen zu gehen.

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Von der PP ist derweil wenig zu hören. Die sonst so scharfzüngige Ministerpräsidentin Marga Prohens legt eine gar merkelhafte Schweigsamkeit an den Tag. Die größte Oppositionspartei, die PSOE, kündigte derweil an, jederzeit bereit für Neuwahlen zu sein.

Die konservative PP regiert alleine auf Mallorca, ist aber auf die Stimmen von Vox angewiesen. Zwar haben alle Abgeordneten, auch die abtrünnigen, versichert, weiterhin den Rechtspakt zu unterstützen, doch die unsichere Lage hinsichtlich des inneren Zusammenhalts in der Partei dürfte die Verhandlungen um Gesetzesinitiativen erschweren.