Verkehrsbehörde will die umstrittene Busspur auf Mallorca zeitlich begrenzen

Die Sonderfahrspur VAO auf der Flughafenautobahn Ma-19 von Mallorca soll nach dem Willen der spanischen Verkehrsbehörde (DGT, dirección general de tráfico) beibehalten werden. Allerdings will die DGT die Nutzung der Spur, die nur Bussen, Taxen, Elektrofahrzeugen, Motorrädern und Autos mit mindestens zwei Insassen gestattet ist, außerhalb der Stoßzeiten auch für Autos mit nur einem Insassen freigeben. Ein entsprechendes Schreiben traf am Mittwoch (13.12.) beim Mobilitätsdezernat des Inselrats ein.

Um welche Uhrzeiten genau es gehen soll, geht aus den Unterlagen, die dem Inselrat vorliegen, nicht hervor. Verkehrsdezernent Fernando Rubio, der einmal mehr im MZ-Interview die Busspur kritisiert hatte, stellte klar, dass er weiterhin dafür kämpfen werde, dass die Busspur wieder abgeschafft werde. Rubio argumentiert unter anderem, dass die fragliche Autobahn Ma-19 in den Zuständigkeitsbereich des Inselrats fällt.

Hoffen auf ein Einlenken der DGT

Abgesehen von der Tatsache, dass die Abschaffung der Spur ein Wahlversprechen der konservativen Volkspartei PP war, führt Rubio erneut ein Gutachten zur Unfallstatistik an. Demnach habe es innerhalb eines Jahres eine Verdopplung der Unfallzahlen auf dem Abschnitt gegeben, auf dem die VAO-Spur angelegt wurde. Die DGT wiederum stellte erneut klar, dass der Rückbau der VAO-Spur einer Zustimmung der Zentralregierung bedarf, weshalb der Inselrat nicht im Alleingang tätig werden kann.

Die Modifizierung der Regeln auf der Busspur werden voraussichtlich im Januar 2024 im spanischen Gesetzesblatt BOE veröffentlicht. Beim Inselrat hofft man noch darauf, dass es sich die DGT vielleicht noch einmal anders überlegt, sollten die Verantwortlichen die Studien zur Unfallstatistik in ihre Entscheidung miteinfließen lassen.

Keine flüssige Kommunikation

Die Korrespondenz zwischen dem Inselrat und der DGT in der Angelegenheit VAO-Spur kann als stockend bezeichnet werden. Monatelang hatte der Inselrat auf eine Antwort der Verkehrsbehörde in Sachen Abschaffung der Spur gewartet. Diese liegt zwar nun vor, aber Verkehrsdezernent Rubio würde sich gerne mit den Verantwortlichen der Verkehrsbehörde zusammensetzen und über die Spur sprechen.

Beim Inselrat schließt man nicht aus, vor Gericht zu ziehen, sollte die Verkehrsbehörde es sich nicht anders überlegen. Die Unterlagen liegen bereits beim Anwaltsteam des Inselrats.

Transportbranche spricht von "Murks"

Inzwischen hat sich der Präsident des balearischen Verbandes der Transportunternehmen, Rafael Roig, zu Wort gemeldet. Er kritisierte die Ankündigung der Verkehrsbehörde, die Busspur zeitlich zu begrenzen, als "Murks" und forderte die komplette Abschaffung der Spur.

Die VAO-Spur wurde im November 2022 unter der Linksregierung eingeführt. Ziel des vorherigen Verkehrsdezernenten Iván Sevillano (Linkspartei Podemos) war ausdrücklich nicht die Staus reduzieren, sondern die Menschen dazu bewegen, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen oder sich zu Fahrgemeinschaften zusammenzuschließen.