Maskenskandal auf Mallorca: Ex-Ministerpräsidentin Armengol bricht ihr Schweigen

Die ehemalige Ministerpräsidentin Francina Armengol hat sich erstmals seit Bekanntwerden des Skandals um den Kauf von fehlerhaft gelieferten und überteuerten Masken im April 2020 geäußert. Die sozialistische Politikerin, derzeit spanische Parlamentspräsidentin, erklärte am Dienstag (27.2.), sie sei "empört" über den Vorfall. "Ich finde es ekelhaft, dass sich jemand daran bereichert hat."

Armengol zeigte sich äußerst angefressen von den Vorwürfen der Konservativen, die Sozialisten hätten den Betrug mit den überteuerten Masken aktiv unterstützt. Sie erklärte, man habe damals, während der ersten Ansteckungswelle der Corona-Pandemie, "alles dafür gegeben, um die Bürger zu schützen." Dazu habe gehört, dass man Eilaufträge wie etwa für den Kauf von Masken vergeben habe. Dies habe jedoch immer im gesetzlichen Rahmen stattgefunden.

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So erinnert sich Armengol an den Kauf

In den ersten Wochen der Pandemie sei der Kauf von Masken noch nicht über die Zentralregierung erfolgt, erinnerte sich Armengol. Stattdessen seien Listen von Firmen kursiert, über die man die Masken eventuell besorgen könnte. Deren Angebote seien dann von den Gesundheitsbehörden, im Fall der Balearen IB Salut, analysiert worden. Danach seien die Verträge abgeschlossen worden. Armengol fügte hinzu, dass der Vertrag über 3,7 Millionen Euro damals überprüft worden sei und für in Ordnung befunden wurde.

Später habe man die Masken testen lassen und festgestellt, dass sie nicht die vereinbarte Qualität haben. Daraufhin habe man fristgerecht die Rückzahlung von 2,6 Millionen Euro gefordert. Über diesen Schritt habe man bei der Übergabe der Amtsgeschäfte nach dem Regierungswechsel auch das Team von Marga Prohens verständigt.

Warum die Rückforderung erst drei Jahre nach dem Kauf und ein Jahr nach den ersten Ermittlungen im Falle des Kaufs gestellt wurde, erklärte Armengol nicht. Auch die Frage, warum ein Dokument bezüglich der Rückforderung am Tag der Amtseinführung von Marga Prohens unterzeichnet wurde, bleibt weiterhin unklar.

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Ex-Minister will Parlamentsposten nicht aufgeben

Armengol zeigte sich währenddessen zufrieden darüber, dass ihre Partei sich klar von den Machenschaften um den Maskenkauf distanziert habe und "null Toleranz" gegen Korruption zeige. Die PSOE in Madrid hat derweil Probleme, reinen Tisch zu machen. Der ehemalige Verkehrsminister José Luis Ábalos, dessen enger Berater Koldo García eine Schlüsselfigur im Maskenskandal ist, weigerte sich, seinen Posten als Abgeordneter aufzugeben. Eine entsprechende Frist, die ihm von der Parteispitze gestellt wurde, ließ er verstreichen. Medienberichten zufolge.

Darum geht es in dem Skandal

Der Skandal um den Verkauf von überteuerten Masken im Frühjahr 2020 an das spanische Verkehrs- sowie das Innenministerium war Anfang vergangener Woche bekannt geworden. In Alicante wurden 19 Personen festgenommen, darunter auch Koldo García. Kurz darauf wurde bekannt, dass dieselbe Firma auch Masken an die Balearen-Regierung verkauft hatte.