Meinung | inselstimmen
Diario de Mallorca
Sechs Wochen vor den Wahlen auf Mallorca - die Ausgangslage
Am 28. Mai stehen auf Mallorca und den Nachbarinseln Regional- und Kommunalwahlen an. Ein Editorial der MZ-Schwesterzeitung Diario de Mallorca analysiert die Ausgangslage
Mit der Unterzeichnung des Dekrets zur Auflösung des balearischen Parlaments und der Ausrufung von Neuwahlen ist der offizielle Startschuss für einen Wahlkampf gefallen, bei dem es nur eine Gewissheit gibt: Es wird wieder eine Ministerpräsidentin, Francina Armengol oder Marga Prohens.
Die Entscheidung zwischen Frau oder Frau gibt es in keiner anderen spanischen Region, und das ist kein Zufall, sondern größtenteils darauf zurückzuführen, dass die Balearen auch die Region waren, die als Erste vorschrieb, dass sich auf den Listenplätze der Parteien Frauen und Männer abwechseln müssen. Als Spitzenkandidatinnen hinzu kommen noch Antònia Jover von Unidas Podemos und Patricia Guasp, Vorsitzende von Ciudadanos in Spanien.
Wer auch immer gewinnt, wird sich mit den anderen arrangieren müssen
Die Meinungsumfragen sagen knappe Ergebnisse für die rechten und linken Blöcke voraus, ohne absolute Mehrheiten und mit einer weiteren klaren Prämisse: Wer auch immer gewinnt, wird sich mit den anderen arrangieren müssen.
Armengol setzt ganz offen auf eine Neuauflage des Linkspakts, der die Inseln in den vergangenen beiden Legislaturperioden regiert hat. Sorgen bereiten der Regierung die Schwachstellen an Orten wie Palma oder Eivissa und der nationale Streit zwischen Yolanda Díaz (Izquierda Unida) und Unidas Podemos. Obwohl es auch auf den Balearen unterschiedliche Sensibilitäten gibt, wird die Koalition hier gemeinsam geführt. Die Spaltung könnte die Wählerschaft dennoch demotivieren.
Prohens ihrerseits beharrt auf einer PP-Regierung im Alleingang, um sich nicht auf ein virtuelles Bündnis mit der rechtspopulistischen Vox einzulassen. Auch wenn die Meinungsumfragen die Möglichkeit eines „Zykluswechsels“ vorsehen, erscheint dieser Alleingang bei derzeit 16 PP-Sitzen und einer absoluten Mehrheit von 30 aber unmöglich. Auch eine Minderheitsregierung der Volkspartei wäre auf Vox angewiesen, um Gesetze und Haushalt zu verabschieden. So gewinnt auch die Fünf-Prozent-Hürde und die Seinsfrage der kleineren Parteien El Pi und Ciudadanos an Bedeutung.
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