Rathäuser: So funktioniert Gemeindepolitik auf Mallorca

Auf Mallorca gibt es insgesamt 53 Rathäuser. Bei den Regionalwahlen im Mai dieses Jahres wurde die konservative Volkspartei (PP) in 43 Gemeinden stärkste Kraft, während die Sozialisten im Vergleich zu 2019 Stimmen verloren. In den Dörfern spielen aber neben den großen Parteien auch kleinere und lokal orientierte Gruppierungen eine wichtige Rolle.

Die Größe des Gemeinderats hängt von der Einwohnerzahl im Gemeindegebiet ab, wobei die Balearen-Hauptstadt Palma mit 415.940 Einwohnern an erster Stelle steht. Es folgen die Gemeinden Calvià (52.458 Einwohner), Manacor (34.093) und Inca (34.093). Mit nur rund 200 Einwohnern ist Escorca im Herzen des Tramuntana-Gebirges die kleinste Gemeinde der Insel. In Kommunen mit 5.000 bis 10.000 Einwohnern gibt es beispielsweise 13 Ratsmitglieder. Die Gemeinden sind verpflichtet, alle zwei Wochen Plenarsitzungen abzuhalten.

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Die Kommunalwahlen finden alle vier Jahre gleichzeitig mit den Regionalwahlen auf den Balearen statt, eine Mehrheit im Gemeinderat wählt dann den Bürgermeister. Dieser kann beliebig oft wiedergewählt werden. Bestes Beispiel dafür ist Mateu Puigròs, der über einen Zeitraum von 26 Jahren Bürgermeister der Gemeinde Sant Llorenç des Cardassar war.

Breites Aufgabenfeld

Die Hauptaufgabe der Gemeinden ist die kommunale Selbstverwaltung. Das Rathaus ist erster Ansprechpartner für die Bürger sowie Vermittler zwischen den Einwohnern einerseits und den übergeordneten Institutionen wie Inselrat oder Landesregierung andererseits. Die Aufgaben reichen vom Einwohnermeldeamt über Sozialarbeit und Kulturpolitik bis hin zur Förderung von Wirtschaft und Tourismus. Für Ordnung und Sicherheit sorgt die Ortspolizei, die Policía Local, eine eigenständige Einheit neben der übergeordneten Nationalpolizei und der Guardia Civil. Angesichts der Bedeutung Mallorcas als Ziel von Zuwanderern und Ferienhausbesitzern hat in fast jeder Kommune das Baudezernat das mit Abstand größte Gewicht.

So läuft die Finanzierung

Die Rathäuser erhalten einen Teil ihrer finanziellen Mittel in Abhängigkeit von der Zahl der gemeldeten Einwohner von der Zentralregierung, der Balearen-Regierung oder dem Inselrat. Darüber hinaus zieht jede Gemeinde eigene Steuern ein.

Dazu gehören die Grundsteuer (IBI, Impost Béns Immobles), die auf Grundlage des Katasterwertes berechnet wird, die Kfz-Steuer (Impost vehicles tracció mecànica) oder die Gebühren für Müllentsorgung (taxa del tractament dels residus urbans) und Straßenreinigung. Ein wichtiger Posten im kommunalen Haushalt sind etwa auch die Wertzuwachssteuer (plusvalía) oder die ICIO (Impost sobre Construccions, Instal·lacions i Obres), eine kommunale Abgabe, die bei Um- und Modernisierungsarbeiten am Haus fällig wird.

Kultur und Fiestas

Besonders nah am Bürger sind die Rathäuser speziell in der Kulturpolitik. Ein Beispiel ist etwa der Leseclub in Sa Coma in der Gemeinde Sant Llorenç, der mit 30 Mitgliedern bereits gut besucht ist und immer mehr Jugendliche anzieht. Immer mehr Gemeinden schließen sich solchen Initiativen an.

Eine wichtige Rolle spielen die Rathäuser gerade auch bei der Organisation lokaler Feste, für die es oftmals sogar einen eigenen Gemeinderat gibt. Dieser kümmert sich nicht nur um die nötige Logistik, sondern arbeitet angesichts des Ausmaßes und der Vielfalt der Fiestas auch mit lokalen Vereinen zusammen.

Deutsche im Rathaus

Infolge von Covid können viele Behördengänge mittlerweile online erledigt werden, so etwa der Zahlung der Gemeindegebühren. Allerdings sind die meisten Websites nur auf Katalanisch und Spanisch verfügbar, und auch in den Ämtern wird nur selten Englisch oder Deutsch gesprochen. Ohne Sprachkenntnisse oder Übersetzer kommen Ausländer in der Großgemeinde Calvià aus. Hier wenden sich Büros im Rathaus selbst und in Palmanova an englisch- und deutschsprachige Einwohner. Angesichts eines Ausländeranteils von 33 Prozent im Gemeindegebiet Calvià gebe es einen klaren Bedarf an Mitarbeiten mit Sprachkenntnissen, erklärt Maria Jesús Florit, Leiterin der Abteilung. Die Anliegen der Ausländer kreisten häufig um die Registrierung im Einwohnermeldeamt sowie alle Fragen rund um das Thema Immobilien.