Wahl zum Ministerpräsidenten: Konservativer Feijóo versucht "unmögliche" Regierungsbildung

Gut zwei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien debattiert das Unterhaus in Madrid am Dienstag (26.9.) über die Kandidatur von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo für das Amt des Ministerpräsidenten. Die Abstimmung über die Bewerbung findet am Mittwoch statt. Dabei wird Feijóo von der konservativen Volkspartei (PP) wohl eine Niederlage erleiden. Der staatliche TV-Sender RTVE sprach etwa von einer «unmöglichen» Regierungsbildung.

Die PP hatte bei der Wahl am 23. Juli vor den Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez die meisten Stimmen und die meisten Sitze im «Congreso de los Diputados» bekommen. Da aber keine der beiden Parteien zunächst ausreichende Unterstützung anderer Gruppierungen zur Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit bekam, hatte König Felipe VI. beschlossen, dass der Wahlsieger sich als erster bewerben darf.

Mehrheit von 176 Stimmen notwendig

In der ersten Runde benötigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen, um zum Regierungschef der viertgrößten EU-Volkswirtschaft gewählt zu werden. Im zweiten Wahlgang würde 48 Stunden später eine einfache Mehrheit ausreichen, aber auch die ist für Feijóo nicht in Sicht. Sánchez werden bessere Chancen als Feijóo eingeräumt. Der Sozialist hätte dann aber gemäß Verfassung nur bis zum 27. November Zeit, um Neuwahlen zu verhindern.

Feijóo kann höchstens mit 172 der insgesamt 350 Stimmen rechnen, und zwar mit den 137 seiner PP, den 33 der rechtspopulistischen Partei Vox. Zudem gilt die Unterstützung von Regionalparteien als möglich, durch die er zwei weitere Stimmen bekommen könnte. Alle anderen 178 Abgeordneten werden den Erwartungen nach mit «Nein» votieren.