König Felipe VI beginnt mit Gesprächen zur Regierungsbildung – Armengol stützt Sánchez

Madrid (dpa) - Rund einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien nimmt König Felipe VI. Anfang nächster Woche Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung auf. Der Monarch werde am Montag und am Dienstag in seiner Residenz im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid Einzelgespräche mit insgesamt sieben Chefs der im Parlament vertretenen Parteien führen, teilte das Königshaus am Freitag (18.8.) mit.

Die Gesprächsrunde soll den Angaben zufolge am Montag (21.8.) mit den Vertretern kleinerer Parteien beginnen. Felipe werde dann am Dienstag (22.8.) zum Abschluss der Konsultationen zunächst den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der Sozialistischen Partei PSOE und anschließend den Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei PP treffen.

Armengol spielt Schlüsselrolle

Die Legislaturperiode hätte für den Chef der spanischen Sozialisten nicht besser beginnen können. Das fragile Rechtsbündnis der (konservativen Volkspartei) PP und (der rechtspopulistischen) Vox bröckelt. Mit einer Einigung in letzter Minute hat die seperatistische katalanische Junts, die Partei von Carles Puigdemont, den Weg für die Wahl der sozialistischen Kandidatin Francina Armengol zur Präsidentin des Abgeordnetenhauses geebnet: Eine erste, wichtige Geste der Öffnung vor den Verhandlungen, von denen sich Sánchez eine erneute Berufung zum Ministerpräsidenten erhofft. Die Wahl von Armengol am Donnerstag (17.8.) mit absoluter Mehrheit im spanischen Abgeordnetenkongress war alles andere als vorhersehbar und wurde auf Mallorca mit Enthusiasmus und Respekt aufgenommen. 

Nach den Gesprächen in der kommenden Woche könnte das Staatsoberhaupt Sánchez oder Feijóo mit der Regierungsbildung beauftragen. Bislang haben aber beide noch keine ausreichende Unterstützung anderer Parteien. Bei der Ministerpräsidenten-Wahl im Unterhaus benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.

Sànchez hat größere Chancen

Die PP von Feijóo hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33. Nach Einschätzung von Medien ist deshalb eine Ernennung von Feijóo durch Felipe trotz des Wahlsieges eher unwahrscheinlich.

Sánchez werden mehr Chancen eingeräumt. Neben der Unterstützung des Linksbündnisses Sumar und mehrerer kleinerer Regionalparteien bräuchte der Sozialist allerdings auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatisten-Führers Carles Puigdemont. Junts aber fordert bisher unter anderem ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sánchez ablehnen dürfte.

Es hat geklappt: Armengol ist jetzt Präsidentin des spanischen Parlaments

Sollte keine Regierungsbildung gelingen, müsste es wohl in der viertgrößten Volkswirtschaft der EU zum Jahresende oder spätestens Anfang kommenden Jahres eine weitere Parlamentswahl geben.