Warten auf die neue Mallorca-Regierung: Woran es hakt

Auch knapp drei Wochen nach den Wahlen auf Mallorca gibt es noch keine Fortschritte für die Bildung einer neuen Landesregierung auf den Balearen. Am Mittwoch (14.6.) trafen sich Vertreter der konservativen Volkspartei (PP) und der Rechtspopulisten von Vox, um über eine Vereinbarung zur Regierungsbildung zu sprechen. Die Verhandlungen dauerten bis in die Nacht, gingen aber ergebnislos zu Ende.

Die Positionen sind nach Informationen der MZ-Schwesterzeitung "Diario de Mallorca" weit voneinander entfernt. Vorsorglich wurde die für Dienstag (20.6.) geplante Einberufung der konstituierenden Parlamentssitzung erst mal ausgesetzt. Spätestens zusammentreten muss das Plenum jedoch eine Woche später.

MeinungPatrick Schirmer Sastre

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Geht es ohne Vox?

Marga Prohens, Spitzenkandidatin der PP und designierte Ministerpräsidentin, hält weiter daran fest, eine Minderheitsregierung ohne Beteiligung von Vox zu bilden. Die Rechtspartei dagegen pocht auf Mitbestimmung und die Besetzung von Posten nach dem Vorbild der Region Valencia. Dort haben am Dienstag (13.6.) Konservative und Rechtspopulisten die Bildung einer Koalitionsregierung vereinbart. Bisher regieren in Spanien nur in Kastilien-León PP und Vox gemeinsam, in Andalusien lässt sich die PP-Regionalregierung von Vox tolerieren.

Wahlsieger, aber ohne absolute Mehrheit

Die PP hatte bei den Wahlen Ende Mai die bislang regierenden Sozialisten deutlich überholt und 25 Mandate im Balearen-Parlament errungen. Die absolute Mehrheit liegt bei 30 Sitzen. Vox kommt auf acht Mandate. Die absolute Mehrheit ist für die Wahl der Ministerpräsidentin im Balearen-Parlament nur im ersten Wahlgang nötig, im zweiten reicht eine einfache Mehrheit.

Hintergrund für die Forderungen von Vox sind offenbar Vorgaben des Parteivorstands in Madrid. Noch Anfang vergangener Woche ließen sich Äußerungen von Vox-Politikern auf Mallorca so deuten, dass sie sich auch ohne Regierungsbeteiligung der Stimme enthalten würden. Dass eine Einigung jedoch nicht so leicht wird, zeigte sich, als ein erstes Treffen platzte. Vox sagte es mit der Begründung ab, dass Prohens bei dieser ersten Kontaktaufnahme nicht selbst erscheinen wollte. Bei den Verhandlungen am Mittwoch war die PP-Chefin dabei.

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