Die Rechtspopulisten von Vox gehen im Stadtrat von Palma de Mallorca in die Opposition. Das hat der Bürgermeisterkandidat von Vox, Fulgencio Coll, am Freitagvormittag (16.6.) bei einer Pressekonferenz im Sitz der Partei bekanntgegeben. Demnach scheint klar, dass der PP-Kandidat und klare Sieger der Kommunalwahlen, Jaime Martínez, neuer Bürgermeister von Palma wird und somit Nachfolger des Sozialisten José Hila.

Coll erklärte bei der Pressekonferenz, dass seine Partei mit der PP "aufgrund deren Starrsinns" nicht zu einer Einigung über eine gemeinsame Stadtregierung gekommen sei. Deshalb werden die sechs Stadträte von Vox zwar nicht für, aber auch nicht gegen Martínez stimmen, sondern sich enthalten, um einem Regierungswechsel im Rathaus nicht im Wege zu stehen.

Coll will "konstruktive Opposition" betreiben

Jaime Martínez hatte in den zurückliegenden Tagen mehrfach Vox die Botschaft übermittelt, eine Minderheitsregierung auf die Beine stellen zu wollen und keinerlei Kompetenzen an die Rechtspopulisten abgeben zu wollen. Coll erklärte, er werde eine "konstruktive Opposition" betreiben.

Fulgencio Coll bei der Pressekonferenz am Freitag (16.6.), eingerahmt von anderen Vox-Politikerinnen und -Politikern. Vox

Vox hatte bei den Kommunalwahlen am 28. Mai sein Ergebnis in Palma nahezu verdoppelt und kommt statt vier nun auf sechs Sitze im Stadtrat. Der PP fehlen mit elf Mandaten immerhin vier Sitze zur absoluten Mehrheit. Die bisher regierenden Sozialisten hatten acht Mandate geholt.

Was ist der Preis für Palma?

Ganz gratis dürfte der Rückzug von Vox in Palma indes nicht sein. Eine Einigung für den Stadtrat war nötig, weil sich die Gemeinderegierungen am Samstag (17.6.) konstituieren, aber auf Balearen-Ebene gehen die Verhandlungen zwischen der PP und Vox weiter.

Jaime Martínez (PP) erklärt auf der Plaça d'Espanya seine Bedenken hinsichtlich der geplanten Straßenbahn. PP

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Und ein Abtreten des Rathauses von Palma an den PP-Kandidaten dürfte nun mit Forderungen für eine Regierungsbildung im Balearen-Parlament verknüpft sein. Möglich ist auch, dass Vox versuchen will, sich im Inselrat Macht zu sichern.