Maskenskandal auf Mallorca: Francina Armengol wehrt sich gegen die Vorwürfe

Nachdem die konservative Volkspartei PP am Montag (4.3.) im Zusammenhang mit dem Maskenskandal formell den Rücktritt von Parlamentspräsidentin Francina Armengol gefordert hat, ist die mallorquinische Politikerin am Dienstag (5.3.) vor die Medien getreten.

Bei der Pressekonferenz in Madrid warf sie der Opposition vor, jegliche rote Line des politischen Anstandes überschritten zu haben. Armengol erklärte, sie werde es nicht zulassen, dass ihr Name und ihr politisches Handeln "beschmutzt" und mit Vorwürfen der Korruption vermischt werde.

Maskenskandal auf Mallorca: Die Konservativen fordern den Rücktritt von Francina Armengol

Schwierige Zeiten zu Beginn der Pandemie

Die ehemalige Ministerpräsidentin der Balearen (2015-2023) erinnerte an die Schwierigkeiten in den ersten Wochen der Pandemie, an medizinisches Schutzmaterial zu kommen. Gerade die Insellage habe dieses Vorhaben noch erschwert. Man habe sich damals in einer sehr komplizierten Situation auf Anraten der Experten dafür entschieden, auf das Angebot, Masken für 3,7 Millionen Euro zu kaufen, einzugehen.

Es sei eine harte Zeit gewesen, in der es bei Weitem nicht genügend Schutzmaterial gegeben habe. Lediglich in China seien überhaupt Masken zu erstehen gewesen. Es habe damals ein regelrechter Wettstreit um die Masken geherrscht. Ständig seien neue Namen an die Regierung herangetragen worden, die Kontakte zu Maskenherstellern hatten. Und diese Angebote hätten ständig überprüft werden müssen.

FFP2-Masken, die keine waren

"Wir haben insgesamt 40 Millionen Euro in Schutzmaßnahmen gesteckt", sagte Armengol. Die Verantwortlichen der Balearen hätten mit der Prüfung des Gesundheitsamtes Masken gekauft, die Verträge seien alle rechtens gewesen. In dem speziellen Fall der Masken, die auf Vermittlung des engen Beraters Koldo García des spanischen Verkehrsministers José Luís Ábalos zustandegekommen war, habe man nicht das bekommen, was bestellt worden sei. "Wir haben diese Masken schließlich erworben, die man uns allerdings als FFP2-Masken verkauft hat", sagte Armengol.

Man habe diesen und alle anderen Käufe von externen Experten analysieren lassen. Dies sei über ein staatliches Arbeitsschutzinstitut auf dem Festland erfolgt. Das Institut habe auch in dem konkreten Fall das Okay gegeben, dass die Masken eingesetzt werden könnten.

Keine Fake-Masken

Von Fake-Masken, wie in den vergangenen Tagen zu hören war, könne nicht die Rede sein. Es seien zwar keine FFP2-Masken gewesen, allerdings hätten sie ebenfalls Schutz geboten. Weshalb man sich schließlich dazu entschieden habe, die Masken zu behalten und zunächst einzulagern, um sie benutzen zu können, falls sie nötig würden.

Dann sei geprüft worden, welchen Preis die FFP2-Masken und welchen Preis die chirurgischen Masken auf dem Markt hatten, um eventuell später den Differenzbetrag zu reklamieren. Die Masken seien dann allerdings doch nicht benutzt und als komplette Lagerung behalten worden, um das komplette Geld zurückverlangen zu können.

Reklamation habe rechtzeitig stattgefunden

Die Reklamation sei im März 2023 und damit vor den Wahlen am 28. Mai 2023 in die Wege geleitet worden, man habe also juristisch einwandfrei gehandelt. Dass die Forderung nach der Rückerstattung des Geldes dann erst am 6. Juli 2023, dem Tag der Machtübergabe an die Konservativen auf den Balearen, unterzeichnet worden sei, sei ebenso wenig ein Problem, da es rechtzeitig gewesen sei.

Man habe den Fall der PP erklärt und alle Unterlagen übergeben, weshalb er für die scheidende Regierung abgeschlossen sei. Und ab dem 6. Juli 2023 habe die Verantwortung bei der PP gelegen, die Rückerstattung des Geldes zu kontrollieren.

Kampf gegen die Korruption

"Wie kann man denn auf die Idee kommen, dass wir in ein Korruptionsnetzwerk verstrickt sind, wenn wir die Masken zur einer unabhängigen Prüifung geschickt und das Geld zurückverlangt haben'", fragte Armengol, die sich sichtlich empört über die Anschuldigungen seitens der PP zeigte.

Ihre Hauptmotivation, in die Politik zu gehen, sei gewesen, gegen die Korruption zu kämpfen und das Leben der Menschen zu verbessern. "Ich werde nicht zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft beitragen. Meine Arbeit besteht darin, die Probleme der Menschen zu lösen", sagte Armengol.